Herzlich Willkommen bei unserer Bürgerinitiative BAB 96 München

Wir haben Antwort vom Bayerischen Umweltministerium bekommen.

Die SPD im Münchner Rathaus stellt am 22.05.13 den Antrag:
"Machbarkeitsstudie zur Einhausung der A 96 im Stadtgebiet München"
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Sperrung der Autobahn A96 wegen Brückenabriss
Walk on the Autobahn

E-Mail eines Mitglieds der Bürgerinitiative:
„Sehr geehrter Herr Weckerle,
fast hätten wir vergessen, wie es ist, in einem Wohngebiet ohne Lärm und Abgase der nahen Autobahn zu leben. Die Sperrung der BAB96 am Wochenende 27.4. - 28-4. verdeutlichte uns jedoch, wofür die BIBA96 eintritt.
Es war herrlich ohne den Lärm der Autobahn durch die vielen Autos und lärmintensiven Verkehrsteilnehmer wie Lastwägen und Motorräder schlafen zu können. Es war ein Gewinn, in der Frühe wieder Vogelgezwitscher zu hören und auf der Terrasse tief durchatmen zu können, ohne, dass die Luft abgasgeschwängert ist.
Wir hoffen, dass die BIBA96 in ihren Bemühungen schnell (er) voran kommt.“

Entscheidung für eine Machbarkeitsstudie voraussichtlich erst im Sommer 2013?

Wir haben Antworten bekommen:
1. Schreiben von Herrn OB Ude zu unserer Anfrage vom 01.02. erhalten. Leider hat er unsere Anfrage zu den Anträgen aus der Bürgerversammlung Sendling-Westpark nicht beantwortet. Merkwürdig, dass die Stadt München erst auf die Machbarkeitsstudie von Gräfelfing warten muss, um sich ein Bild machen zu können. Die SPD im Umland ist hier aktiver.
2. Unser Projekt wurde nicht in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen. Lesen Sie die Antwort vom Innenministerium.
3. Antwort vom RGU zum Thema "Tempo 30".

Die EU-Kommission hat die Fristverlängerung der Grenzwerte für die Stickoxidbelastung für die Stadt München abgelehnt! Es drohen künftig enorme Strafzahlungen, die der Freistaat Bayern und die Stadt München riskieren.
Wir haben die Landtagspräsidentin Frau Stamm angeschrieben. Einhausungen sind als Maßnahme gegen Schadstoffbelastung vom Bund anerkannt.

Auch Saarbrücken untertunnelt:
"Zentrales Leitprojekt für Saarbrücken und die Region
Die Führung der Autobahn belastet die Innenstadt in funktionaler und gestalterischer Hinsicht wie auch unter Umweltgesichtspunkten.Geplant ist die Verlegung der Autobahn A 620 zwischen Bismarckbrücke und Luisenbrücke in einen hochwassersicheren Tunnel auf einer Länge von etwa 1,5 Kilometer."

Wir haben Herrn OB Ude zu den Themen "Temporeduzierung Landshuter Allee und BAB96 und 5. Fortschreibung der Luftreinhalteplanung, Anträge aus den Bürgerversammlungen 2012 und 2011 und die Vorlage zur Entscheidung einer Machbarkeitsstudie" angeschrieben.

Wir haben Herrn Lorenz (Referat Umwelt und Gesundheit) unsere Stellungnahme zur geplanten Temporeduzierung zugesandt.

Wir haben Herrn Innenminister Herrmann und die Regierung von Oberbayern angeschrieben und bitten um die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan 2015.
Lesen Sie hier unsere Begründung.

Am 04.12.12 waren wir zu der Veranstaltung "Lärmschutz für die Anwohner der Autobahn A96" eingeladen und möchten uns dafür bedanken.

Wir konnten unsere Wünsche für 2013 präsentieren und hoffen auf die Entscheidung für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie.

Bündnis90/Die Grünen laden am 04.12.2012 ein:
Möglichkeiten des Lärmschutzes
für die Anwohnerinnen und Anwohner der Autobahn A96
mit
Toni Hofreiter, MdB, Vorsitzender Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages
Sabine Nallinger, Stadträtin, OB-Kandidatin der Münchner Grünen
Joachim Bender, Sprecher der Grünen in Gräfelfing
Andrea Gebhard, mahl-gebhard-konzepte
Marion Kutscher, BIBAB96 München
4. Dezember 2012, 19.30 Uhr
Augustinum Neufriedenheim, Theatersaal
Stiftsbogen 74 (U6 Haderner Stern)
Eine Veranstaltung von
Bündnis 90/Die Grünen, Ortsverband Hadern

Wir brauchen Ihre Unterstützung und freuen uns auf Ihr Kommen!

Verkehrskonzept des Münchner Nordens - Vorstudie - außerordentliche Bürgerversammlung für 4 Stadtbezirke
Wir haben am 21.11.2012 Herrn OB Ude, Herrn Josef Schmid, Frau Sabine Nallinger und Herrn Dr. Mattar angeschrieben und stellen folgende Fragen:
Warum wird von der Stadt München eine Umweltverträglichkeitsstudie im Rahmen einer Vorstudie beauftragt, obwohl das Verkehrsaufkommen an dieser Achse im Münchner Norden nur ein 1/5 so hoch ist als im Münchner Westen? Wer hat die Vorstudie beauftragt und bezahlt?
Findet Stadtentwicklung  und damit verbundene Maßnahmen prioritär dort statt, wo große Unternehmen Ihren Firmensitz haben?
Welche Beurteilungen haben hier der Münchner OB und die Münchner Stadträte zum Bau einer Tunnellösung von über 4 km?
Warum wird hier ein Kamin zur Minimierung der Schadstoffe vorgesehen und warum wurde beim Bau des Luise-Kiesselbach-Tunnels keinerlei Abluft- und Filtermöglichkeiten berücksichtigt?

Wann kommt endlich die Machbarkeitsstudie für die Einhausung der A 96?

Die Anfrage von Herrn Dr. Bertermann, MdL (FDP) bezüglich der Aufstufung der A 96 zur Autobahn und zur Bau einer 2. Spur vom Luise-Kiesselbachplatz in die A96 vom 28.09.2012 wurde von dem Bayerischen Staatsministerium des Inneren am 13.11.2011 beantwortet.
Auszug zur Aufstufung:
Die A 96 wurde zum Zeitpunkt der Planfeststellung 1969/70 als B12(neu) gewidmet. Zwischen dem Mittleren Ring (B2 R) in München bis zur Anschlussstelle Oberpfaffenhofen wurde sie mit Wirkung vom 1. Januar 1981 in einem Zug zur Bundesautobahn A 96 aufgestuft. Die Aufstufung wurde durch Bekanntmachung der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern vom 12.12.1980 Nr. IID3-9511 n 84/OB im Bayerischen Staatsanzeiger Nr. 1/2 von 1981 veröffentlicht.
Auszug zur Spurerweiterung:
Für den Ausbau des Mittleren Rings am Luise-Kiesselbach-Platz wurde auf Antrag der LHM ein Planfesstellungsverfahren durch die Regierung von Oberbayern durchgeführt. Im Rahmen dieses Planfeststellungsverfahrens wurden auch die Lärmschutzansprüche, die durch die Maßnahme ausgelöst werden, abgehandelt. Durch den Ausbau des Mittleren Rings wird die bestehende Auffahrt auf die Bundesautobahn A 96 nicht wesentlich geändert. Die Auffahrt weist derzeit und auch künftig zwei Fahrspuren auf. Es besteht daher im Bereich der A 96 kein Anspruch auf Lärmschutz nach den Grundsätzen der Lärmvorsorge.
Spurerweiterung ja oder nein?

	Alt:
	Neu:

Wir haben noch einmal unsere Stellungnahme dem Planungsreferat in München, Herrn OB Ude und verschiedenen Stadträten aller Fraktionen zugesandt.
Wir hoffen nun, dass die Stadt München eine Entscheidung für die Erstellung der Machbarkeitsstudie fällt.
Lesen Sie unsere Fragen, Antworten und Stellungnahmen.

06.11.2012
Auszüge aus der Präsentation von Entwürfen für die Einhausung der A 96, entwickelt von Studenten der UCLA futureLAB:
Frau Danae Ledgerwood, Frau Chloe Lob, Frau Rachel Lee, Frau Yuna Kubota, Frau Ho Man Yeung, Herr Drew Pusey (Assistent), Herr David Vuong, Herr Yohannes Abebe, Herr Jae Chung,

 
ermöglicht durch Herrn Prof. Ebner (http://www.ebnerandfriends.com/), initiiert und unterstützt von Herrn Eisenreich (MdL), CSU.
VIELEN DANK!

Auf der Bürgerversammlung Sendling-Westpark wurden beide Anträge zur Erstellung eines Umweltverträglichkeitsgutachten und Informationen an die Münchner Bürger zur Fluglärmbelästigung mehrheitlich beschlossen.
VIELEN DANK!

Umweltverbände siegen vor Gericht im Streit um saubere Luft in München -
Nach Klage um verkehrsbedingte Schadstoffbelastung:
Verwaltungsgericht München verordnet strengere Maßnahmen in der Luftreinhaltepolitik für die bayerische Hauptstadt
Umweltverbände sehen sich nach langjährigem Kampf für Umwelt- und Gesundheitsschutz bestätigt...

Wir haben das Bayerische Staatsministerium Umwelt und Gesundheit wegen der Öffentlichkeitsarbeit zur Untertunnelung des Englischen Gartens angeschrieben.
Lesen Sie die Antwort vom Bayerischen Staatsministerium.

Wir haben Antwort vom KVR zum Thema Gigalinerbekommen.
Unser Fragen lauteten: Dürfen Gigaliner im Stadtgebiet fahren? Auf welchen Routen sind Gigaliner zugelassen?

Der Termin am 26.09.2012 im Rathaus zur Entscheidung, ob eine Machbarkeitsstudie für die Einhausung der A96 erstellt wird, ist abgesagt.
Lesen Sie die das Schreiben vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung.
Auszug: "...Der Grund für die Absetzung und somit nochmalige Vertagung ist,
dass wir nunmehr den in Kürze vorliegenden Abschlussbericht zur Machbarkeitsstudie der
Gemeinde Gräfelfing abwarten und auswerten. Somit wird die abschließende Behandlung der Beschlussvorlage voraussichtlich erst Ende diesen Jahres erfolgen...."

Mit der Entscheidung, ob eine Machbarkeitsstudie für die Einhausung der A96 erstellt wird, befasst sich der Stadtrat voraussichtlich Ende September.
Wir haben uns beim OB Ude über die terminlichen Abläufe beschwert und nun sein Antwortschreiben mit der Zusicherung der rechtzeitigen Information erhalten.

Wir waren auf der SPD-Veranstaltung "München gestalten" und haben Herrn Reiter nach seiner Meinung zu dem Bau einer Einhausung für die A96 gefragt.
Er hat dazu keine Aussage gemacht.

Wir haben Antwort von der Bayerischen Staatskanzlei bez. unserer Anfrage an Herrn Ministerpräsident Seehofer bekommen.

Lesen Sie den Artikel im Sendlinger Anzeiger / 29.07.2012 / Autor: Johannes Beetz
"Stadtrat will Antworten auf Fragen der BIBAB96
Entscheidung über Machbarkeitsstudie zur Lindauer Autobahn vertagt"

"Urbane Energielandschaften"
Wir haben Herrn Ministerpräsident Horst Seehofer angeschrieben und bitten um Prüfung unserer Fragen.